Jahresbericht Amnesty International: Beschämende Bilanz für das Jahr 2014

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Hinsichtlich der Menschenrechte, zeigt das Jahr 2014 eine ernüchternde Bilanz: Schreckliche Attentate wurden durch Rebellengruppen wie Boko Haram, Al Shabaab oder dem Islamischen Staat (IS) verübt. Mädchen und Frauen werden als Sklaven gehalten, öffentliche Massenhinrichtungen und Folterungen vollzogen, gefilmte Enthauptungen im Internet verbreitet, Kindersoldaten rekrutiert und sexuelle Gewalt, vor allem an Frauen und Mädchen verübt. Die Menschen in Syrien, dem Iran oder Nigeria leben in Angst. Das Ausmaß der Brutalität und Gewalt nimmt erschreckende Ausmaße an.1)

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die internationale Staatengemeinschaft heftig kritisiert. Institutionen wie der UN-Sicherheitsrat, oder die Europäische Union hätten versagt. Zum einen im Umgang mit Flüchtlingen im Mittelmeer oder den Krisengebieten in Syrien, im Irak oder in der Ukraine. Zum anderen reagieren sie nicht auf die Gräueltaten des Islamischen Staates (IS) oder Boko Haram.

Der Jahresbericht 2014 entspricht einem vernichtenden Zeugnis für die Weltgemeinschaft. Aus Sicht der Menschenrechtler war das Jahr 2014 ein Horrorjahr! Amnesty International Generalsekretär Sahil Shetty spricht über die Millionen von Zivilisten, die getötet, verstümmelt oder entführt wurden. Momentan sind rund 57 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht,2) davon sind 50 Prozent Kinder.3) Wir erleben die größte Flüchtlingswelle, seit dem Zweiten Weltkrieg.

Nigeria ist nur eines der 160 Länder, die im Bericht der Menschenrechtsorganisation aufgelistet wurden. Die Lage des Landes gilt als außerordentlich besorgniserregend. Die wachsende Macht nichtsstaatlicher Gruppen wie der Terrormiliz Boko Haram versetzt das Land in Schrecken. Massenentführungen und Versklavungen von Mädchen beherrschen derzeit die Schlagzeilen. Auch in Nigeria schützt die Regierung ihre Bürger nicht. Im Gegenteil: Folter und Missbrauch, Massenfestnahmen und öffentliche Hinrichtungen von staatlicher Seite durch das nigerianische Militär, werden immer häufiger. Somit ist „die Bevölkerung im Würgegriff gleich doppelter Gewalt“, heißt es in der Tagesschau, obwohl es die Pflicht der Regierung eines Land ist, ihre Bevölkerung zu schützen. So zumindest schreiben es die internationalen Gesetze vor.2)

Auch Deutschland wurde im Jahresbericht deutlich kritisiert. Der Umgang mit Asylsuchenden und genehmigten Waffenlieferungen nach z.B. Saudi-Arabien gilt als fragwürdig. „Deutschland hat in unverantwortlicher Weise weiterhin Rüstungsexporte zugelassen und trägt zu bewaffneten Grausamkeiten bei, die wir 2014 dokumentiert haben“, so Selmin Çaliskan, Generalsekretärin von Amnesty International in Berlin. Hier werden striktere Kontrollen zum endgültigen Verbleib der Waffen gefordert. Es soll verhindert werden, dass Waffen durch den Schwarzmarkt in andere Länder und in die Hände von Terrormilizen fallen.
Amnesty fordert striktere Rüstungskontrollen. Vor allem auch mit Blick auf den endgültigen Verbleib der Waffen. Zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Deutschland, bezüglich des Umgangs mit Asylbewerbern, wird eine unabhängige Kommission in den einzelnen Bundesländern gefordert, welche Polizeigewalt aufklären soll.4)

Die globale Antwort auf die schrecklichen Geschehnisse weltweit sei beschämend und wirkungslos. 95 Prozent der geflüchteten Menschen wurden in Nachbarländern, nicht in Europa oder den USA aufgenommen. Erschreckend und beschämend! Beispielweise habe der Libanon 715 Mal mehr syrische Flüchtlinge in den letzten drei Jahren aufgenommen, als die Europäische Union. Das Land ist mit dem großen Ansturm überfordert und befürchetet den Kollaps seiner Infrastruktur. Die Nachbarstaaten Syriens müssten viel mehr unterstützt werden. Jedoch wurde der regionale Hilfsplan der UN nur zu ungefähr 60 Prozent finanziert. Die UN schütze die zivile Gesellschaft nicht ausreichend vor Gewalt, auf Menschenrechtsverletzungen kommen zu späte oder keine Reaktionen und die Unterstützung bei der Versorgung von Flüchtlingen sei unzureichend.
Für Amnesty International hätte der UN- Sicherheitsrat mehr eingreifen müssen. Die ständigen Mitglieder missbrauchen ihr Veto-Recht für eigene geopolitische Interessen. Die USA auf der einen Seite und China und Russland auf der anderen. Durch die Interessenskonflikte der Großmächte werden Interventionen zum Wohle der Menschheit blockiert. Am Schluss bleiben die Schwachen auf der Strecke.
Amnesty International fordert den Verzicht des Veto-Rechts. Als kraftvolles Signal, um zu demonstrieren, dass die Welt bei Massenmord und anderen Gräueltaten nicht tatenlos zuschaut!2)

  1. Stern: Die größte Flüchtlingskatastrophe seit dem Krieg – Stand 27.02.2015 []
  2. Tagesschau – nicht mehr aufrufbar 27.03.2015 [] [] []
  3. Uno Flüchtlingshilfe: Flüchtlingskinder – Stand 27.02.2015 []
  4. Tagesschau – Stand 27.02.2015 []

Über Anja / earthlink

Durch mein Studium der Internationalen Entwicklung in Wien, habe ich viel theoretisches Wissen erlernt, welches ich nun durch die praktische Erfahrung bei earthlink erweitern und verfestigen möchte.
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